Seit dem völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar 2022 hat sich die Welt (sicherheits)politisch vollkommen gewandelt. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete kurz nach dem Angriff Russlands bereits eine “Zeitenwende". Auch in Österreich wird wieder vermehrt über die Rolle der Neutralität sowie des Bundesheers diskutiert, was nicht zuletzt eine große Debatte über mögliche humanitäre Entminungseinsätze des Bundesheers in der Ukraine ausgelöst hat.
Das Selbstverständnis der SJ ist seit je her antimilitaristisch, mit einem klaren Bekenntnis zur österreichischen Neutralität. In dieser Trotzdem-Ausgabe wollen wir daher der Frage nachgehen, wie eine sozialistische Antwort auf die sicherheitspolitischen Fragestellungen der Gegenwart aussehen kann.
Seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands gegen die Ukraine heißt es: Der Imperialismus ist zurück! Aber war der Imperialismus jemals weg? Um das herauszufinden, fangen wir am besten mal bei der Frage an: Was ist eigentlich Imperialismus?
Bernhard Bresgen
Gerade in linken Kreisen gehören Debatten über Militär und das Bundesheer nicht zu den leichtesten. Zu groß ist oft die Distanz zwischen den realen Verhältnissen und den idealen Vorstellungen. Wo für uns in diesem Spannungsfeld eine anwendbare Position zu finden ist, bei der wir gleichzeitig unsere ideologischen Ziele nicht aus den Augen verlieren, dabei soll dieser Artikel weiterhelfen.
Flora Felix
Als Sozialistische Jugend verstehen wir uns ganz klar als antimilitaristische Organisation, eine Verteidigung der Wehrpflicht zu lesen mag daher ein wenig überraschend wirken. Doch gerade aus einer österreichischen Perspektive ist die (vorläufige) Beibehaltung der Wehrpflicht eine durchaus legitime Forderung - auch von Links. Dies ergibt sich aus dem besonderen politischen und historischen Spannungsfeld, in welchem sich Österreich als “immerwährend neutraler” Staat mit einer Geschichte geprägt von zwei Faschismen im 20. Jahrhundert befindet.
Jakob Rennhofer
Kaum eine Position innerhalb der SJ ist so umstritten wie jene der Wehrpflicht. Wenn es um sie geht, können Diskussionen durchaus hitzig werden. Dabei werden gerne historische Argumente aus dem Keller geholt und eine anti-militaristische Haltung mit ihr begründet, was durchaus widersprüchlich scheint. Doch ist diese Position weiterhin einfach so aufrechtzuerhalten?
Philipp Kaiser, Fiona Schindl
Die Neutralität ist ein identitätsstiftendes Merkmal des österreichischen Selbstverständnisses. So nutzte Bruno Kreisky das durch ihn eingefädelte Gipfeltreffen 1961 zwischen John F. Kennedy und Nikita Chruschtschows, um den Grundstein für die internationale Rolle Österreichs zu legen. Spätestens mit der Eröffnung der UNO City 1979 kann sein Projekt als abgeschlossen betrachtet werden.
Die Einordnung von imperialistischen Kriegen in den geopolitischen Kontext ist eine wesentliche Aufgabe, um politische Strategien für den Frieden zu entwickeln. Verläuft diese Einordnung nach einem vorgefertigten Freund-Feind-Schema, droht jedoch die Gefahr der Verwässerung. Schafft die polit-mediale Landschaft Österreichs diese Einordnung? Beispiele lassen zweifelnd zurück.